«Soft Law» – Praktische Relevanz und rechtliche Bedeutung von Leitfäden und Co.
Die diesjährige Wädenswiler Lebensmittelrechttagung der ZHAW befasste sich mit dem Thema «Soft Law» in der Lebensmittelpraxis. Unter diesem Begriff werden rechtlich nicht bindende offizielle Verlautbarungen wie Leitfäden, Empfehlungen, Mitteilungen oder andere Vorgaben von Behördenseite verstanden.
Die ZHAW-Tagung näherte sich diesem komplexen, vielschichtigen Thema, indem verschiedene Erscheinungsformen von «Soft Law» im Lebensmittelbereich von nationalen und internationalen Referentinnen und Referenten aus unterschiedlichen Perspektiven behandelt wurden. Dabei wurden Fragen beleuchtet wie: Welche Erscheinungsformen und welche Ziele hat «Soft Law»? Welche Bindungswirkung kommt «Soft Law» in der Praxis zu – handelt es sich nur um guten Rat oder um Quasi-Gesetzgebung? Kann «Soft Law» einen Beitrag zur Rechtssicherheit leisten oder bewirkt es eher das Gegenteil, beispielsweise wegen der Unübersichtlichkeit oder weil es über die in der eigentlichen Rechtsvorschrift gesteckten Grenzen hinausgeht? Auch stellt sich die Frage, auf welcher Basis die Erstellung von «Soft Law» legitimiert ist und wie grundsätzlich die Einordnung in das Rechtsgefüge aussieht.
Eine ausführliche fachliche Zusammenfassung findet sich im PDF.
Weitere Informationen: www.zhaw.ch/lebensmittelrecht-tagung/
Downloads (Fotos © Tevy/Wädenswil)
- Medienmitteilung ««Soft Law» – Praktische Relevanz und rechtliche Bedeutung von Leitfäden und Co.»(PDF 157,0 KB)
- Bild 1: Grosses Interesse am Thema «Soft Law» an der ZHAW-Lebensmittelrechttagung in Wädenswil
- Bild 2: Die Referentin Awilo Ochieng Pernet, Präsidentin 2014 bis 2017 der Codex Alimentarius Kommission, Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen BLV
- Bild 3: Dr. Annette Rexroth, Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft, Bonn
- Bild 4: Dr. Otmar Deflorin, Präsident des Verbands der Kantonschemiker der Schweiz
- Bild 5: Prof. Dr. Martin Holle, Professor für Lebensmittelrecht und Mitglied der Deutschen Lebensmittelbuch-Kommission, Hamburg
- Bild 6: ZHAW-Tagungsleiterin Dr. Evelyn Kirchsteiger-Meier, Dozentin und Leiterin Fachgruppe Qualitätsmanagement und Lebensmittelrecht am Institut für Lebensmittel- und Getränkeinnovation
Fachkontakt Medien
Dr. Evelyn Kirchsteiger-Meier, Dozentin und Leiterin Fachgruppe Qualitätsmanagement und Lebensmittelrecht, Institut für Lebensmittel- und Getränkeinnovation, ZHAW/Wädenswil. 058 934 57 04, evelyn.kirchsteiger-meier@zhaw.ch
Medienstelle
Cornelia Sidler, Media Relations Departement Life Sciences und Facility Management, ZHAW/Wädenswil. 058 934 53 66, cornelia.sidler@zhaw.ch
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