Bewegungs- und Versammlungsfreiheit in der Pandemie

Die noch immer gegenwärtige Pandemie hat uns beispiellose Einschränkungen in unseren Grundrechten gebracht. Zu diesen einschneidenden Massnahmen gehören die Vorgaben zur Bewegungsfreiheit sowie zu Versammlungen im öffentlichen und sogar im privaten Raum. Grössere politische Demonstrationen, wie die traditionelle Kundgebung zum Tag der Arbeit, wurden ebenso untersagt wie Treffen im familiären Kreis. Nachdem die Impfstrategie nun angelaufen ist und wir auf eine Rückkehr zur Normalität hoffen dürfen, kann die Aufarbeitung der Pandemie beginnen. Aus rechtlicher Sicht besonders drängend ist die Frage: Können die Eingriffe in unsere Grundrechte gerechtfertigt werden?

Dieser Frage ist Dr. iur. Patrice Martin Zumsteg, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Zentrum für öffentliches Wirtschaftsrecht (ZOW), an diesem Forschungslunch nachgegangen. Das Ziel des Referates war, die Grundlagen der Bewegungs- und Versammlungsfreiheit sowie wichtige Etappen der Regulierung in der Pandemie in Erinnerung zu rufen, um anhand dessen den Versuch einer Antwort auf die aufgeworfene Frage zu geben.

Flyer(PDF 90,3 KB)

Präsentation(PDF 2,6 MB)