Strategic Litigation: Mittel zur Umsetzung der Diskriminierungsverbote?

Der individualrechtliche Schutz vor Diskriminierung ist weitgehend dysfunktional. Die Gründe liegen in historisch gewachsenen Vorstellungen über unterschiedliche Rollen und Rechte beim Zugang zu Ressourcen (strukturelle Ebene), die sich im Zuge der Moderne in den Normprogrammen und Praxen staatlicher Institutionen und privater Organisationen verankert haben (institutionelle Ebene) und daher laufend Benachteiligungen (bzw. Privilegierungen) der «Angehörigen» dieser Gruppen reproduzieren (interaktionelle/personale Ebene). Das Recht ist nicht dazu konzipiert, diese effektiv zu verändern, zumindest solange kein grundlegender kultureller Wandel erfolgt.
Andererseits organisieren sich auch in den Ländern des globalen Nordens zivilgesellschaftliche Kräfte, die in der Lage sind, kollektive Formen der Rechtsdurchsetzung zu stärken. Strategic litigation etwa ist ein Mittel, das seit kurzem auch in Netzwerken des Menschenrechtsschutzes und Kollektiven gegen Diskriminierungen vermehrt diskutiert wird. Dabei geht es nicht darum, kurzfristig sein individuelles Recht auf Nichtdiskriminierung zu erkämpfen, sondern langfristig gesellschaftlichen Wandel zu mobilisieren, der die strukturellen und institutionellen Grundlagen von Diskriminierung verändern kann.
Was heisst es, Recht strategisch gegen Diskriminierung einzusetzen? Birgt es das Potenzial, den Rechtsstaat im Schutz vor Diskriminierung zu stärken?

Tarek Naguib ist wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Fachstelle für Sozialrecht. Er forscht und lehrt zum Antidiskriminierungsrecht, ist Mitglied des Institut Neue Schweiz INES und unterstützt Organisationen und Kollektive in strategischer Prozessführung.

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Präsentation(PDF 2,0 MB)