Studie zur Einführung der Subjektfinanzierung im Kanton Zürich

Auf einen Blick
- Projektleiter/in : Prof. Dr. Christian Liesen
- Co-Projektleiter/in : Angela Wyder
- Projektstatus : abgeschlossen
- Drittmittelgeber : Öffentliche Hand (ohne Bund) (Kanton Zürich / Kantonales Sozialamt Zürich)
- Kontaktperson : Christian Liesen
Beschreibung
HINTERGRUND
Im Kanton Zürich soll die Subjektfinanzierung für Menschen mit
Behinderungen eingeführt werden. Mit der am 25. Juni 2018
überwiesenen Motion KR-Nr. 100/2017 «Selbstbestimmung ermöglichen
durch Subjektfinanzierung» fordert der Kantonsrat den Regierungsrat
des Kantons Zürich auf, die gesetzlichen Grundlagen dafür zu
erarbeiten.
Ziel ist, dass Menschen mit Behinderung ihrem individuellen Bedarf
entsprechend direkt unterstützt werden, unabhängig davon, ob sie
innerhalb oder ausserhalb einer Institution leben oder arbeiten.
Der Systemwechsel soll grundsätzlich kostenneutral ausgestaltet
sein. Der Unterstützungsbedarf ist individuell zu bemessen; die
Ermittlung des Bedarfs und auch die Sicherung der Qualität sollen
über anerkannte Instrumente und möglichst in einer interkantonalen
Zusammenarbeit erfolgen.
Das Kantonale Sozialamt (KSA) ist zuständig für die Ausarbeitung
der entsprechenden Entscheidungsgrundlagen.
STUDIE
Der Wechsel von der Objektfinanzierung zu einer Form der
Subjektfinanzierung ist ein komplexes gesetzgeberisches und
verwaltungstechnisches Grossvorhaben, das eine Vielzahl von Fragen
aufwirft. Darum hat das KSA die ZHAW mit einer Studie beauftragt.
Im Hinblick auf die Umsetzung des parlamentarischen Vorstosses soll
die Studie die Rahmenbedingungen einer Systemumstellung zur
Subjektfinanzierung darlegen und die Realisierbarkeit einer
kostenneutralen Umsetzung ausleuchten. Somit steuert sie Grundlagen
bei für die Beantwortung der Motion.
ERGEBNISSE
Die Studie entstand unter Mitwirkung der Betroffenen. Alle
Behinderungsformen waren vertreten. Einbezogen wurden
Selbstvertretungen, Stellvertretungen, Angehörige, Beistände,
Leistungsanbieter und Behörden auf Bundes-, Kantons- und
Gemeindsebene.
Die beiden wichtigsten Ergebnisse der Studie lauten:
- Es wird empfohlen, im Kanton Zürich zunächst den ambulanten Bereich aufzubauen, um Wahlfreiheit überhaupt ermöglichen zu können, und dabei auf die Wohnsituation zu fokussieren. Zahlreiche Menschen mit Behinderung sind noch an Institutionen gebunden, weil alternative massgeschneiderte Angebote fehlen. Institutionen müssen dabei gemäss Bundesgesetzgebung auch im neuen System bestehen bleiben. Ihnen wird im Kanton gute Arbeit attestiert, ihr Fortbestand von allen beteiligten Seiten begrüsst. Zu prognostizieren ist, dass sich die Heimlandschaft zugunsten des ambulanten Bereichs zukünftig verkleinert.
- Die Studie kommt zum Schluss, dass eine kostenneutrale Umsetzung der Subjektfinanzierung nicht möglich sein wird. Mögliche Einspareffekte für den Kanton werden stets überdeckt von Mehraufwand an anderer Stelle. Dies ist eine Folge davon, dass der Kanton Zürich in den vergangenen Jahren in der Qualitätsentwicklung im stationären Bereich eine Vorreiterposition eingenommen und den Löwenanteil möglicher Effizienzgewinne dort bereits erzielt hat. Zum anderen hat es mit Unterdeckung, tiefen Höchstbeiträgen und der Mischfinanzierung im ambulanten Bereich zu tun, verbunden mit einer ausgeweiteten Anzahl anspruchsberechtigter Personen. Zusammengenommen stehen dem Mehraufwand nicht ausreichend wirksame Kompensationsmöglichkeiten gegenüber. Die Auswirkungen des Systemwechsels sind zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht exakt abschätzbar. Dem Mehraufwand steht nach Ansicht der Studie ein hoher Nutzen gegenüber.
Die Studie ist veröffentlicht. Es steht eine Zusammenfassung in einfacher Sprache zur Verfügung.
Weiterführende Informationen
- Zusammenfassung der Studie in einfacher Sprache
- Langfassung der Studie (ungekürzt)
- Subjektfinanzierung einführen: Kurzbericht (03:12 Minuten) im Regionaljournal Zürich Schaffhausen, Radio SRF, 29.09.2010
- Selbstbestimmt durch Behinderung: Subjektfinanzierung im Forschungsmosaik von swissuniversities
- Neues Gesetz über den selbstbestimmten Leistungsbezug durch Menschen mit Behinderung («Selbstbestimmungsgesetz»)
Publikationen
-
Liesen, Christian; Wyder, Angela,
2020.
Zur Einführung der Subjektfinanzierung im Kanton Zürich.
Zürich:
ZHAW Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften.
Verfügbar unter: https://doi.org/10.21256/zhaw-2394