IVM begleitet Aufgaben- und Verzichtsplanung im Kanton Thurgau

Im Auftrag des Regierungsrats des Kantons Thurgau haben das Institut für Verwaltungs-Management der ZHAW und die publicXdata AG die kantonalen Aufgaben und Leistungen analysiert und Vorschläge für Entlastungen des kantonalen Haushaltes erarbeitet. Die Ergebnisse liefern eine Grundlage für die weitere politische Diskussion über mögliche Massnahmen zur Stabilisierung des kantonalen Finanzhaushalts.

Die Finanzstrategie des Kantons Thurgau verfolgt das Ziel, die Erfolgsrechnung rasch wieder auszugleichen und ab Ende des Jahrzehnts die Investitionen wieder aus der laufenden Rechnung finanzieren zu können. Um dieses Ziel zu erreichen, wurde im Frühjahr 2025 eine Aufgaben- und Verzichtsplanung (AVP) lanciert, mit der ab 2027 jährlich CHF 40 Mio. und ab 2028 jährlich CHF 80 Mio. eingespart werden sollen. Der Regierungsrat hat das Institut für Verwaltungs-Management (IVM) der Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften (ZHAW) zusammen mit dem Projektpartner publicXdata beauftragt, die kantonalen Aufgaben und Leistungen systematisch zu analysieren und Vorschläge zu erarbeiten, mit denen ab 2028 jährlich CHF 80 Mio. eingespart werden können.

Rechnung, Budget und Finanzplan wurden in einem ersten Schritt qualitativ und anhand einer Kosten- und Leistungsrechnung quantitativ analysiert. Zwölf personal- und kostenintensive Leistungsbereiche wurden einem Benchmarking mit ausgewählten Vergleichskantonen unterzogen, um Unterschiede sichtbar zu machen, deren Ursachen zu verstehen und daraus Effizienzpotenziale abzuleiten. Ergänzend wurde die Kostenentwicklung der letzten sieben Jahre analysiert, um Aufgaben mit stark steigenden Kosten pro Leistungseinheit zu identifizieren. Die Ergebnisse dieser Analysen und erste Vorschläge wurden mit der Verwaltung diskutiert. Vorschläge aus einer Online-Mitwirkungsbefragung wurden ebenfalls geprüft.

Der interkantonale Benchmarking-Vergleich zeigt, dass der Kanton Thurgau in den meisten der zwölf untersuchten Leistungsbereichen kosteneffizient arbeitet. In mehreren Bereichen liegt er mit seinen Kosten im Mittelfeld der Vergleichskantone, während er sich bei Kantonspolizei und Mittelschulen an der Spitze positioniert und die entsprechenden Leistungen vergleichsweise kostengünstig erbringt. Entsprechend gering ist das Potenzial, um in diesen kosten- und personalintensiven Leistungsbereichen die Kosten weiter zu senken und die notwendigen substanziellen Einsparungen zu realisieren. Um die angestrebte Entlastung zu erreichen, wird deshalb auch vorgeschlagen, in verschiedenen Bereichen den Umfang der Leistungsbereitstellung zu reduzieren oder einzelne Aufgaben teilweise zu hinterfragen.

Der Bericht umfasst 50 Vorschläge zur Entlastung des Haushaltes. Einige zielen auf den vollständigen Verzicht bestimmter kantonaler Leistungen oder Aufgaben, andere auf die Reduktion des Umfangs oder der Qualität bestehender Angebote. Ergänzend enthält das Paket auch Ansätze zur Anpassung bestehender Finanzierungsmechanismen sowie Massnahmen, die darauf ausgerichtet sind, zukünftige Kostenanstiege zu bremsen, um den Haushalt längerfristig im Gleichgewicht zu halten. Insgesamt würde das Paket den Finanzhaushalt des Kantons ab 2028 jährlich um rund CHF 76,5 Mio. entlasten. Ab 2029 ist mit der Umsetzung der Massnahmen voraussichtlich eine Entlastung von CHF 87,1 Mio. und ab 2030 von CHF 90,2 Mio. möglich.

Bei Rückfragen sind Prof. Dr. Andreas Bergmann, Professor für öffentliche Finanzen an der ZHAW, unter andreas.bergmann@zhaw.ch sowie Dr. Pascal Horni, Dozent für öffentliche Finanzen an der ZHAW, unter pascal.horni@zhaw.ch gerne erreichbar.