Schweizer Lebensmittelrecht im Umbruch

(). Schweizer Lebensmittelrecht im Umbruch. Sicherheit & Recht / Sécurité & Droit, 1, 32 - 48.

Das Lebensmittelrecht der EU hat in den letzten Jahren für die Schweiz immer mehr an Bedeutung gewonnen. Um nichttarifäre Handelshemmnisse zu vermeiden, orientiert sich die Schweiz bei der Weiterentwicklung und Revision ihres Lebensmittelrechts an der EU, deren Mitgliedsländer zu den wichtigsten Handelspartnern der Schweiz zählen. Das EU-Lebensmittelrecht, ursprünglich nur bruchstückhaft geregelt, ist heute ein in sich konsistentes Rechtssystem. Im Bereich des schweizerischen Verordnungsrechts wurden bereits viele Angleichungen ans EU-Recht vollzogen; jedoch existieren auf Gesetzesstufe noch grundlegende Abweichungen, die mit der bevorstehenden Revision des Bundesgesetzes über Lebensmittel und Gebrauchsgegenstände (LMG) minimiert werden sollen. Damit sollen zurzeit noch teilweise vom EU-System abweichende Grundlagen und Begriffe ans EU-Recht angepasst werden. Der Schweiz soll prinzipiell die Teilnahme an den Schnellwarnsystemen der EU zur Lebensmittel- und zur Produktsicherheit sowie die aktive Mitarbeit im Rahmen der Risikobewertungen der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) ermöglicht werden.

www.dike.ch/Sicherheit-und-Recht-Archiv/SR-1-2012